Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Über diese Bedingungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die die DirectClinics Deutschland GmbH anbietet, sowie für jeden Vertrag, den Sie mit uns abschließen.

1.2 Mit „DirectClinics“, „wir“ oder „uns“ meinen wir die DirectClinics Deutschland GmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Aachen unter HRB 20044, mit Sitz in Katschhof 3, 52062 Aachen, Deutschland.

1.3 Mit „Kunde“ meinen wir die natürliche oder juristische Person, die eine Leistung von DirectClinics in Anspruch nimmt. Wo wir in diesen Bedingungen „Sie“ oder „Ihr“ schreiben, meinen wir den Kunden.

1.4 Zu unseren Leistungen gehören die Organisation, Begleitung und (Veranlassung der) Durchführung von präventiven medizinischen Untersuchungen, Screenings und Check-ups. Dazu zählen unter anderem Bodyscans, MRT-Untersuchungen, CT-Untersuchungen, Magen-Darm-Untersuchungen und Laboruntersuchungen. Je nach Untersuchung arbeiten wir mit selbstständig tätigen Ärzten, Kliniken, Krankenhäusern und Laboren zusammen.

1.5 Für den medizinischen Teil einer Untersuchung kann zwischen Ihnen und dem ausführenden Leistungserbringer ein gesonderter medizinischer Behandlungsvertrag gemäß §§ 630a ff. BGB entstehen.

1.6 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

1.7 Unter „schriftlich“ verstehen wir auch die Kommunikation per E-Mail oder auf einem anderen digitalen Weg (Textform).

2. Ihr Termin und unser Vertrag

2.1 Sie können telefonisch, online, per E-Mail oder auf eine andere von uns angebotene Weise Informationen anfragen oder einen Termin vereinbaren. Der Vertrag mit DirectClinics kommt zustande, sobald wir Ihren Termin bestätigt haben.

2.2 Ein Angebot von DirectClinics ist 14 Tage gültig, sofern im Angebot keine andere Frist angegeben ist. Offensichtliche Schreib-, Rechen- oder andere eindeutige Fehler sind für uns nicht bindend.

2.3 Die zu Ihrer Untersuchung gehörenden Vereinbarungen können aus der Terminbestätigung, dem Angebot, dem medizinischen Fragebogen oder der Anamnese, der Einverständniserklärung und ergänzenden Untersuchungsinformationen bestehen. Zusammen bilden diese Dokumente die Vereinbarungen zwischen Ihnen und DirectClinics.

2.4 Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen sind nur bindend, wenn DirectClinics diese schriftlich bestätigt hat.

2.5 Wir können entscheiden, eine Untersuchung oder Anfrage nicht anzunehmen, etwa wenn die gewünschte Untersuchung medizinisch nicht geeignet oder nicht vertretbar ist, wenn notwendige Informationen fehlen oder wenn der ausführende Leistungserbringer die Untersuchung nicht durchführen kann. Soweit möglich, erläutern wir Ihnen den Grund.

3. Ihre Gesundheit und die von uns benötigten Informationen

3.1 Für eine sichere und passende Untersuchung benötigen wir vollständige und korrekte Informationen zu Ihrer Gesundheit. Wir können Sie daher bitten, einen medizinischen Fragebogen oder eine Anamnese auszufüllen und zusätzliche Angaben oder Unterlagen bereitzustellen.

3.2 Sie sind verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen, die Sie uns und dem ausführenden Leistungserbringer zur Verfügung stellen. Ändert sich vor der Untersuchung etwas, das medizinisch relevant sein kann, bitten wir Sie, uns dies so schnell wie möglich mitzuteilen.

3.3 Eine Untersuchung kann nur stattfinden, wenn die erforderlichen Informationen, Einwilligungen und – sofern zutreffend – die vereinbarte Zahlung rechtzeitig eingegangen sind.

3.4 Der Arzt oder ein anderer Leistungserbringer, der die Untersuchung durchführt, kann aus medizinischen oder sicherheitsbedingten Gründen entscheiden, eine Untersuchung anzupassen, zu verschieben oder nicht durchzuführen.

4. Kosten unserer Leistungen

4.1 Unsere Preise verstehen sich in Euro. Maßgeblich ist der Preis, der in Ihrer Terminbestätigung, Ihrem Angebot oder Vertrag angegeben ist.

4.2 Wurde vorab kein fester Preis vereinbart, gilt der Tarif, den DirectClinics zum Zeitpunkt der Leistungserbringung für die betreffende Leistung anwendet.

4.3 DirectClinics kann Tarife ändern. Für einen bereits bestätigten Termin bleibt der vereinbarte Preis gültig, es sei denn, Sie ändern oder erweitern den Inhalt der Untersuchung nachträglich.

4.4 Sofern dies vorab klar angegeben wurde, können zusätzliche Kosten anfallen, zum Beispiel für weiterführende Diagnostik, medizinische Berichterstattung, Versand oder andere zusätzliche Leistungen.

4.5 Medizinische Leistungen, die die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen, sind gemäß § 4 Nr. 14 UStG in Verbindung mit Artikel 132 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2006/112/EG von der deutschen Umsatzsteuer befreit.

5. Zahlung und Rechnungen

5.1 Sofern nichts anderes mit Ihnen vereinbart wurde, muss der geschuldete Betrag spätestens 3 Tage vor der Untersuchung bei uns eingegangen sein.

5.2 Zahlen Sie nicht rechtzeitig, können wir die Untersuchung verschieben oder absagen. Etwaige zu diesem Zeitpunkt bereits entstandene Zahlungsverpflichtungen bleiben bestehen.

5.3 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen zu Verzug und Verzugszinsen, insbesondere §§ 286 und 288 BGB. Angemessene und erforderliche Kosten für die Einziehung einer offenen Forderung können Ihnen, soweit gesetzlich zulässig, in Rechnung gestellt werden.

5.4 Eingegangene Zahlungen dürfen wir, soweit gesetzlich zulässig, zunächst auf geschuldete Kosten und Zinsen und danach auf den offenen Rechnungsbetrag anrechnen. Bei mehreren offenen Rechnungen können wir die Zahlung der ältesten fälligen Forderung zuordnen.

5.5 Besteht ein begründeter Anlass zu der Annahme, dass eine Zahlungsverpflichtung nicht erfüllt wird, können wir vor weiterer Leistungserbringung um eine Vorauszahlung oder angemessene Sicherheit bitten, soweit dies angemessen und gesetzlich zulässig ist.

6. Erstattung durch Ihre Krankenversicherung

6.1 Ob Ihre Krankenversicherung eine Untersuchung ganz oder teilweise erstattet, hängt unter anderem von Ihrer Versicherung, Ihrem Tarif und den Versicherungsbedingungen, einer eventuellen Überweisung und der Art der Untersuchung ab.

6.2 Sie sind selbst dafür verantwortlich, eine Erstattung bei Ihrer Versicherung zu beantragen. Informationen, die DirectClinics zu einer möglichen Erstattung gibt, sind informativer Art und stellen keine Garantie oder Zusage im Namen einer Versicherung dar.

6.3 Eine Entscheidung Ihrer Krankenversicherung, nicht oder nur teilweise zu erstatten, ändert nichts an Ihrer Zahlungsverpflichtung gegenüber DirectClinics.

7. Einen Termin ändern oder stornieren

7.1 Können Sie nicht kommen? Teilen Sie uns dies bitte so schnell wie möglich schriftlich mit. Wir bestätigen den Eingang Ihrer Änderung oder Stornierung schriftlich.

7.2 Für die Planung einer medizinischen Untersuchung reservieren wir Zeit von Ärzten, Pflegepersonal, Geräten und weiteren Mitarbeitern. Daher können bei einer Stornierung Kosten entstehen.

7.3 Bei jeder Stornierung kann eine Grundgebühr von 90 € berechnet werden. Bei einer Stornierung weniger als 2 Werktage vor dem Termin können 25 % des gesamten Rechnungsbetrags fällig werden. Stornieren Sie innerhalb von 24 Stunden vor dem Termin oder am Tag der Untersuchung selbst oder erscheinen Sie nicht, können 100 % des gesamten Rechnungsbetrags fällig werden. Soweit gesetzlich vorgeschrieben, werden nur angemessene Kosten berechnet, und wir berücksichtigen nachweislich ersparte Aufwendungen.

7.4 Ein Wunsch, den Termin auf ein anderes Datum oder eine andere Uhrzeit zu verschieben, kann als Stornierung der ursprünglichen Reservierung behandelt werden, wenn die Änderung so kurzfristig erfolgt, dass die reservierte Kapazität nicht mehr angemessen genutzt werden kann.

7.5 Bei nachweislich außergewöhnlichen Umständen können wir entscheiden, die Stornokosten ganz oder teilweise nicht zu berechnen. Dabei können wir um geeignete Nachweise bitten. Beispiele sind ein schwerer Unfall oder eine schwere Erkrankung, der Tod eines Partners oder eines Angehörigen ersten oder zweiten Grades, ein medizinisch notwendiger Noteingriff, eine Schwangerschaft, aufgrund derer die Untersuchung nicht stattfinden kann, oder eine Erkrankung, die eine Reise medizinisch unmöglich macht.

7.6 Muss eine Untersuchung aufgrund eines Umstands abgebrochen werden, der Ihnen zuzurechnen ist, besteht nicht automatisch ein Anspruch auf eine kostenlose neue Untersuchung oder Rückerstattung.

7.7 Vor einer MRT-Untersuchung ist manchmal eine zusätzliche Sicherheitsuntersuchung erforderlich, zum Beispiel eine Röntgenaufnahme, um mögliche Metallsplitter auszuschließen. Stellt sich dabei heraus, dass die Untersuchung nicht sicher durchgeführt werden kann, können Ihnen die Kosten dieser zusätzlichen Untersuchung berechnet werden. Für die nicht durchgeführte Hauptuntersuchung berechnen wir in diesem Fall keine Untersuchungskosten, sofern nichts anderes vereinbart oder gesetzlich zulässig ist.

8. Wie Ihre Untersuchung durchgeführt wird

8.1 DirectClinics organisiert und begleitet Untersuchungen und kann für die Durchführung spezialisierte Ärzte, medizinische Zentren, Kliniken, Krankenhäuser und Labore einsetzen.

8.2 Wo möglich, erhalten Sie von DirectClinics einen festen Ansprechpartner für praktische Fragen und Begleitung rund um Ihren Termin.

8.3 Von uns genannte Zeiten für Untersuchungen, Befunde oder Berichte sind angestrebte Fristen. Die medizinische Beurteilung kann mitunter mehr Zeit in Anspruch nehmen, etwa wenn zusätzliche Rücksprache, weitere Aufnahmen oder eine ergänzende Untersuchung erforderlich sind.

8.4 Eine Verzögerung begründet nicht automatisch einen Anspruch auf Schadensersatz oder Vertragsauflösung. Ihre gesetzlichen Rechte bleiben selbstverständlich unberührt.

8.5 Kann eine Untersuchung aufgrund von Umständen auf unserer Seite nicht stattfinden, suchen wir in Absprache mit Ihnen so schnell wie möglich nach einem passenden neuen Termin. Ist ein neuer Termin vernünftigerweise nicht möglich, erstatten wir den Betrag, den Sie für die nicht durchgeführte Untersuchung an DirectClinics gezahlt haben.

9. Ärzte, Kliniken und andere Gesundheitspartner

9.1 Die medizinische Beurteilung, Diagnose, Interpretation der Untersuchungsergebnisse und alle weiteren medizinischen Handlungen erfolgen unter der Verantwortung des Arztes, Facharztes oder sonstigen Leistungserbringers, der die betreffende medizinische Leistung erbringt.

9.2 Schließt ein selbstständiger Arzt, eine Klinik, ein Krankenhaus oder ein Labor direkt einen medizinischen Behandlungsvertrag mit Ihnen, ist dieser Leistungserbringer für die medizinische Durchführung dieses Vertrags verantwortlich.

9.3 DirectClinics bleibt verantwortlich für ihre eigenen Verpflichtungen, einschließlich der Leistungen, die sie selbst Ihnen gegenüber zugesagt hat. Wir schließen eine Haftung nicht aus, soweit dies nach geltendem Recht nicht zulässig ist.

9.4 Wenn wir Ihnen nach einem Befund raten, sich mit Ihrem Hausarzt, Facharzt oder einem anderen Leistungserbringer in Verbindung zu setzen, sind Sie selbst dafür verantwortlich, diesen Rat zu befolgen. Bei einem Befund, der nach Einschätzung des behandelnden Arztes unmittelbare Aufmerksamkeit erfordert, können wir Ihnen ausdrücklich raten, umgehend medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen.

10. Befunde und medizinische Berichterstattung

10.1 Die Art und Weise, wie Sie einen Befund erhalten, unterscheidet sich je nach Untersuchung. Dies kann beispielsweise über ein persönliches Gespräch, ein Telefonat, ein digitales Portal oder einen schriftlichen Bericht erfolgen.

10.2 Eine vorsorgliche Untersuchung kann Auffälligkeiten aufzeigen, kann aber niemals garantieren, dass jede bestehende oder zukünftige Erkrankung erkannt wird. Die Aussagekraft und Grenzen einer Untersuchung hängen von der verwendeten Untersuchungsmethode und Ihrer persönlichen Situation ab.

10.3 Wird während oder nach der Untersuchung eine zusätzliche Untersuchung empfohlen, gehört diese nur dann zum ursprünglichen Vertrag, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Eventuelle zusätzliche Kosten werden, wo möglich, vorab mit Ihnen besprochen.

10.4 Medizinische Berichte sind für Sie bestimmt und dürfen von Ihnen mit Ihrem eigenen behandelnden Arzt oder anderen Leistungserbringern geteilt werden.

11. Datenschutz und medizinische Daten

11.1 Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten und medizinischen Informationen sorgfältig und vertraulich. Mitarbeiter und beauftragte Dritte, die Zugang zu diesen Daten benötigen, sind zu angemessener Verschwiegenheit und Datenschutz verpflichtet.

11.2 Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter www.directclinics.de/datenschutz.

11.3 Wenn DirectClinics oder ein beteiligter Leistungserbringer gesetzlich oder aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung verpflichtet ist, Informationen an eine zuständige Behörde weiterzugeben, können diese Informationen im Rahmen des geltenden Rechts bereitgestellt werden. Soweit dies zulässig und angemessen ist, werden Sie hierüber informiert.

11.4 Fallbeschreibungen dürfen nur zu Bildungs-, wissenschaftlichen oder kommunikativen Zwecken verwendet werden, sofern dies rechtmäßig geschieht und die Privatsphäre geschützt wird. Sind Daten nicht vollständig anonymisiert, holen wir vorab Ihre Einwilligung ein.

12. Wenn Sie nicht zufrieden sind

12.1 Haben Sie eine Beschwerde über unsere Dienstleistung oder Betreuung? Teilen Sie uns dies bitte so schnell wie möglich mit. Wir möchten verstehen, was vorgefallen ist, und suchen gemeinsam mit Ihnen nach einer passenden Lösung.

12.2 Sie können eine Beschwerde per E-Mail an info@directclinics.de senden oder uns telefonisch unter +49 241 475 7070 erreichen.

12.3 Betrifft Ihre Beschwerde das medizinische Handeln eines selbstständigen Arztes, einer Klinik, eines Krankenhauses oder Labors, kann das Beschwerdeverfahren dieses Leistungserbringers Anwendung finden. DirectClinics unterstützt Sie nach Möglichkeit dabei, Ihre Beschwerde an die richtige Stelle weiterzuleiten.

12.4 Ihre gesetzlichen Möglichkeiten, eine Beschwerde oder einen Streitfall einer zuständigen Behörde oder einem Gericht vorzulegen, bleiben bestehen.

13. Unsere Dokumente und geistiges Eigentum

13.1 Urheberrechte und andere Rechte des geistigen Eigentums an von DirectClinics entwickelten Texten, Materialien, Entwürfen, Software und anderen Werken verbleiben bei DirectClinics oder dem jeweiligen Rechteinhaber.

13.2 Medizinische Berichte, Befunde und andere Dokumente, die speziell für Sie erstellt wurden, dürfen Sie für Ihre eigene Versorgung und persönliche Verwaltung nutzen und teilen. Kommerzielle Weiterverwendung, Veröffentlichung oder Vervielfältigung von anderem geschütztem DirectClinics-Material ist ohne Zustimmung nicht gestattet, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt.

13.3 DirectClinics darf allgemeines Wissen und Erfahrungen, die im Rahmen ihrer Dienstleistung entstehen, weiterhin nutzen, solange dabei keine vertraulichen oder auf Sie rückführbaren Informationen weitergegeben werden.

14. Haftung

14.1 DirectClinics haftet für Schäden, soweit diese nach geltendem Recht DirectClinics zugerechnet werden können.

14.2 Für medizinisches Handeln durch einen selbstständigen Leistungserbringer gilt die Verantwortung gemäß Ziffer 9. Dies lässt die Haftung von DirectClinics für ihr eigenes Handeln oder Unterlassen unberührt.

14.3 Soweit gesetzlich zulässig, haftet DirectClinics nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, Betriebsschäden oder entgangenen Gewinn, die nicht die unmittelbare Folge einer DirectClinics zurechenbaren Pflichtverletzung sind.

14.4 Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn die Haftung nach zwingendem Recht nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden darf, insbesondere bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und in anderen Fällen, in denen das Gesetz einen Ausschluss verbietet.

14.5 Eine Beschwerde oder ein Haftungsanspruch setzt eine fällige Zahlungsverpflichtung nicht automatisch aus, es sei denn, das Gesetz bestimmt anderes oder wir treffen hierüber schriftlich andere Vereinbarungen.

15. Umstände außerhalb unseres Einflusses

15.1 Manchmal kann ein Termin oder eine Leistung nicht oder nicht rechtzeitig erbracht werden aufgrund einer Situation, auf die DirectClinics vernünftigerweise keinen Einfluss hat. Zu denken ist etwa an unerwarteten Ausfall medizinischer Geräte, eine Störung bei einem wesentlichen Lieferanten, schwerwiegende Netzwerk- oder Kommunikationsstörungen, behördliche Maßnahmen, Notfälle oder unerwarteten Ausfall notwendigen medizinischen Personals.

15.2 In einer solchen Situation informieren wir Sie so schnell wie möglich und versuchen, die Folgen zu begrenzen. Wir dürfen die Ausführung aufschieben, solange die Situation andauert.

15.3 Dauert die Situation so lange an, dass eine Ausführung vernünftigerweise weder von Ihnen noch von DirectClinics erwartet werden kann, kann der Vertrag für den noch nicht ausgeführten Teil beendet werden. Bereits gezahlte Beträge für Leistungen, die dadurch endgültig nicht erbracht werden, werden zurückerstattet, soweit das Gesetz oder eine andere gültige Vereinbarung nichts anderes bestimmt.

16. Beendigung des Vertrags

16.1 Der Vertrag kann beendet werden, wenn eine der Parteien ihre wesentlichen Verpflichtungen nicht erfüllt und die Fortsetzung des Vertrags vernünftigerweise nicht mehr verlangt werden kann. Ist eine Nacherfüllung noch möglich, erhält die betreffende Partei zunächst eine angemessene Gelegenheit zur Nacherfüllung, es sei denn, dies ist angesichts der Umstände nicht erforderlich oder nicht sinnvoll.

16.2 DirectClinics kann ihre Dienstleistung aussetzen oder den Vertrag beenden, wenn notwendige medizinische Informationen oder Zustimmungen fehlen, wenn eine Zahlung trotz Fälligkeit ausbleibt, wenn die Sicherheit des Kunden oder der Mitarbeiter nicht gewährleistet werden kann oder wenn die Ausführung aus medizinischen oder rechtlichen Gründen nicht vertretbar ist.

16.3 Die Beendigung lässt Zahlungsverpflichtungen für bereits erbrachte Leistungen und rechtmäßig geschuldete Kosten unberührt. Im Voraus gezahlte Beträge für nicht erbrachte Leistungen werden zurückerstattet, soweit hierauf gemäß dem Vertrag und dem geltenden Recht ein Anspruch besteht.

17. Anwendbares Recht und Streitfälle

17.1 Auf den Vertrag mit der DirectClinics Deutschland GmbH ist deutsches Recht anwendbar.

17.2 Sind Sie Verbraucher und wohnen Sie in einem anderen Land der Europäischen Union, so bleibt der Schutz, den Ihnen die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften Ihres Wohnlandes gewähren, von dieser Rechtswahl unberührt.

17.3 Ein Streitfall wird dem Gericht vorgelegt, das nach den geltenden gesetzlichen Regelungen zuständig ist. Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist, ist Aachen (Deutschland) Gerichtsstand.

17.4 Wir versuchen, eine Meinungsverschiedenheit vorzugsweise zunächst gemeinsam zu lösen, bevor ein gerichtliches Verfahren eingeleitet wird.

18. Kontakt und Änderungen

18.1 DirectClinics kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen anpassen, wenn dafür ein angemessener Anlass besteht, zum Beispiel durch geänderte Gesetzgebung oder eine Veränderung unseres Leistungsangebots. Für einen bestehenden Vertrag gilt grundsätzlich die Fassung, der Sie beim Abschluss dieses Vertrags zugestimmt haben, es sei denn, eine Änderung ist gesetzlich vorgeschrieben oder wir treffen hierüber gemeinsam andere Vereinbarungen.

18.2 Haben Sie Fragen zu diesen Bedingungen? Nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf: per E-Mail an info@directclinics.de oder telefonisch unter +49 241 475 7070.